Im Folgenden stellen wir den Weg eines geflüchteten Menschen nach der Ankunft in Deutschland exemplarisch am Beispiel einer erwachsenen, gesunden Person ohne Familie mit Fokus auf die Gegebenheiten in Dortmund dar. Die Beschreibung ist idealtypisch, um einen Einblick in die notwendigen Abläufe zu geben – in der Realität kann es an vielen Stellen zu Problemen und Verzögerungen kommen.
Der Mensch kommt beispielsweise mit dem Zug in Aachen an.
Die Bundespolizei greift ihn auf. Da die Person sich nicht mit gültigen Einreisedokumenten ausweisen kann, ist sie illegal eingereist. Die Polizei befragt sie dazu, was sie in Deutschland will und nimmt ggf. vorhandene Dokumente an sich. Die Dokumente (Geburtsurkunde, Reisepass) der Person sollen ihr bei seinem folgenden Weg „nachreisen“.
Die Person erklärt, Asyl beantragen zu wollen.
Die Bundespolizei nimmt das Asylgesuch auf und bringt den neuangekommenen Menschen in die Erstaufnahmeeinrichtung des Bundeslandes, in dem er angekommen ist (in diesem Fall die Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA) in Bochum).
In der LEA in Bochum wird die Person registriert und von der Bezirksregierung Arnsberg in ein Bundesland verteilt (EASY-Verteilung gemäß Königsteiner Schlüssel).
Die Person ist jetzt nicht mehr illegal in Deutschland. Ihr Status lautet nun: Asylsuchender.
Wenn die Person nicht nach NRW verteilt wurde, muss sie sich unverzüglich an die ihm ausgehändigte Adresse begeben. Dafür erhält sie ein Bahnticket.
Wenn die Person eine NRW-Verteilung bekommen hat, wird sie mit einem Bus zu einer der sechs nordrhein-westfälischen Erstaufnahmeeinrichtungen (EAE) gebracht. Diese befinden sich derzeit in Unna-Massen, Essen, Mönchengladbach, Bonn, Bielefeld und Köln.
In unserem Beispiel kommt der Mensch in die Erstaufnahmeeinrichtung nach Unna-Massen.
Dem Asylsuchenden werden Fingerabdrücke abgenommen und er erhält einen Ankunftsnachweis (AKN). Dieser bescheinigt seine Registrierung in Deutschland und enthält neben einer Identifikationsnummer die wichtigsten Daten zur Person und Angaben über die zuständige Aufnahmeeinrichtung. Er berechtigt die Inhaber dazu, Leistungen (Unterbringung, Versorgung, Gesundheit) zu beziehen.
Es erfolgt eine medizinische Überprüfung, die Folgendes umfasst: Die Person wird geröntgt bzw. durch einen speziellen Test auf TBC hin untersucht. Bei Bedarf können Impfungen erfolgen.
In der EAE stellt die Person seinen Asylantrag beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Innerhalb einer Woche soll sie seine Anhörung durchlaufen haben. Im Asylverfahren wird geprüft, ob die vorliegenden Gründe ausreichen, um hier einen Aufenthalt zu bekommen.
Nach der Anhörung erfolgt die Zuweisung in eine zentrale Unterbringungseinrichtung (ZUE) des Landes.
Unser Protagonist kommt in die Unterbringungseinrichtung in Wickede-Wimbern; diese verfügt über ca. 400 Regelplätze.
Er wird in einem Mehrbettzimmer untergebracht. Er wird verpflegt und erhält Taschengeld.
Hier erfahren die Menschen, welcher Kommune sie durch die Bezirksregierung zugewiesen wurden. Diese entscheidet basierend auf den Kapazitäten, die die Städte und Gemeinden täglich melden. Wenn eine Person eine familiäre Bindung nachweisen kann (bezogen auf die Kernfamilie, also eine Ehefrau, unverheiratete Kinder oder bei Minderjährigkeit die Eltern), wird sie dorthin zugewiesen, wo die Familie bereits ist.
Wie lange die Person in der zentralen Unterbringungseinrichtung bleiben muss, wird durch den Verlauf des Asylverfahrens bestimmt und muss im Einzelfall erfragt werden.
Die Person erhält seine Entscheidung nach einem Monat. Sie erhält die Flüchtlingseigenschaft und muss nun die ZUE verlassen. Mit dem Bescheid/Entscheidung vom BAMF erhält sie ein Merkblatt, auf dem ihre Rechte und Pflichten aufgelistet sind, je nachdem welcher Aufenthalt erteilt wird.
Die Person hat den Flüchtlingsschutz erhalten.
Die Person erhält ein Ticket und fährt mit dem öffentlichen Nahverkehr nach Dortmund.
Der Flüchtlingsschutz bedeutet, dass er eine dreijährige Aufenthaltserlaubnis bekommt und ein Familiennachzug (Dreimonatsfrist beachten) möglich ist.
Er begibt sich dorthin und bekommt einen Platz in einem Mehrbettzimmer.
Sobald der Bescheid vom BAMF rechtskräftig ist, kann die Person zur Ausländerbehörde gehen, um einen Aufenthaltstitel zu erhalten.
Mit dem Titel kann sie Leistungen beim Jobcenter beantragen.
Sie darf nun ohne Erlaubnis der Ausländerbehörde arbeiten – sowohl als Angestellter als auch als Selbstständiger.
Unsere Person hat eine Wohnsitzauflage. Sie darf sich nur in Dortmund eine Wohnung suchen und bekommt die Verpflichtung, sich bei einem Integrationskurs anzumelden.
Ihr wird ein blauer Flüchtlingspass ausgehändigt, mit dem sie überall hinreisen kann (außer in sein Herkunftsland).
Sie wird sich nun eine Wohnung suchen und sich während des Integrationskurses um zukünftige Arbeitsperspektiven bemühen.
Nach drei Jahren muss der Aufenthalt verlängert werden.
Um seinen Aufenthalt zu verfestigen, kann er eine Niederlassungserlaubnis beantragen.
Niederlassungserlaubnis
Eine Niederlassungserlaubnis kann beantragt werden, wenn die Person folgende Voraussetzungen besitzt:
– 5 Jahre im Besitz einer Aufenthaltserlaubnis (Zeiten des Asylverfahrens werden angerechnet)
– Überwiegende Sicherung des Lebensunterhaltes
– Hinreichende Deutschkenntnisse
– Erlaubnis der Beschäftigung
– Erlaubnis zur dauerhaften Ausübung einer Erwerbstätigkeit
– Keine Straffälligkeit
– Grundkenntnisse der Rechts-und Gesellschaftsordnung
– Ausreichender Wohnraum.
Wenn der Lebensunterhalt weit überwiegend selbst gesichert werden kann und die deutsche Sprache beherrscht wird, kann eine Niederlassungserlaubnis schon nach 3 Jahren beantragt werden.
Die Migrationserstberatung für erwachsene Zuwanderer und die Flüchtlingsberatung können kann bei einer Vielzahl von Fragen, die auftauchen, hilfreiche Unterstützung leisten.
Junge Menschen unter 28 können sich an den Jugendmigrationsdienst wenden.
Kontakt:
• TEAM Migration/Asyl/Flucht
E-Mail: migration@diakoniedortmund.de
• Verfahrensberatung für UMA
Ursula Burmann
burmann@diakoniedortmund.de
• Reg. Flüchtlingsberatung
Monika Neise
neise@diakoniedortmund.de
Termine werden zentral vergeben
0231 – 84 94 621 (Zentrale)
Die Informationen entsprechen dem Wissenstand von Juli 2019. Wir haben für diese Darstellung mit Experten gesprochen und danken insbesondere Ursula Burmann und Monika Neise von der Diakonie Dortmund für Ihre Unterstützung. Wir sind mit größtmöglicher Sorgfalt vorgegangen, um die Situation korrekt und umfassend aufzuzeigen. Gleichwohl übernimmt das Netzwerk „Ehrenamtliche in der Flüchtlingshilfe Dortmund“ keinerlei Verantwortung dafür, dass die dargestellten Sachverhalte von Behörden etc. genau wie beschrieben behandelt werden. Sollten Sie allerdings einen Sachfehler finden, freuen wir uns, wenn Sie uns an info@gefluechtete-dortmund.de schreiben, so dass wir ihn korrigieren können.